Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 14. Oktober 2020

Bekanntmachung
am 14.10.2020 um 19:00 Uhr findet im Gemeindezentrum Würmersheim, Beethovenstr. 4, 76448 Durmersheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Bitte nehmen Sie, wenn Sie zum Zeitpunkt der geplanten Sitzung Grippesymptome haben, nicht an der Sitzung teil, sondern reichen Sie Ihre Anregungen, Wünsche und Äußerungen schriftlich ein.
Zu dieser Sitzung mit folgender Tagesordnung darf ich Sie recht herzlich einladen.

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
 
Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
TOP   1 Einwohnerfrageviertelstunde

TOP   2 Fortschreibung Lärmaktionsplan
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss des fortgeschriebenen Lärmaktionsplans

TOP  3 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Durmersheim

TOP   4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die "Verlässliche Grundschule", Randzeitenbetreuung und den Hort an der Schule

TOP   5 Kommunales Energiemanagement (KEM)

a) Einführung des Kommunalen Energiemanagements

b) Vergabe des Kommunalen Energiemanagements

TOP   6 Erschließung BA 1 südlicher Ortsrand

a) Verpflichtungsermächtigung für Kanalbauarbeiten
b) Verpflichtungsermächtigung für Straßenbauarbeiten
c) Verpflichtungsermächtigung für Wasserversorgungsarbeiten
d) Auftragsvergabe

TOP   7 Bebauungsplan "Südlicher Ortsrand, 3. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB

TOP   8 Bebauungsplan "Badener Str. 69/1"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB)
b) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss

TOP   9 Auftragsvergabe: geschlossene Kanalsanierung in der Werder-, Goethe- und Schillerstraße

TOP 10 Errichtung von 2 Zweifamilienhäusern, Werderstr. 18, Flst.Nr. 5158 - Bauvoranfrage

TOP 11 Umlegung Neubau Feuerwache
a) Anordnung der Umlegung nach § 46 Baugesetzbuch
b) Bildung und Besetzung des Umlegungsausschusses

TOP 12 Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse

TOP 13 Information und Anfragen

TOP 14 Einwohnerfrageviertelstunde

Mit freundlichen Grüßen