BuG-Fraktion

Bericht der BuG aus dem Gemeinderat vom 26.11.2025

So lief die Gemeinderatssitzung am 26.11.2025 aus Sicht der BuG:
 
Beim Bericht "Freibadsaison 2025" fanden wir es erfreulich, dass trotz wetterbedingt geringerer Besucherzahlen höhere Einnahmen erzielt werden konnten, die Preiserhöhungen haben also gewirkt. Trotzdem ändert das nichts an dem erheblichen Defizit, das unsere Gemeinde für das Schwimmbad zu tragen hat. Wir danken dem Schwimmbadteam für seinen super Einsatz und dafür, dass sie das Bad als wichtigen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Durmersheim am Laufen halten.
 
Beim TOP "Sanierung Hardtsporthalle" stimmten wir zu, dass sich Durmersheim auf das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" bewirbt. Im Falle einer erfolgreichen Bewerbung wird aber über die genaue Ausführung des Projekts noch zu beraten sein.
 
Beim TOP "380-kV-Netzverstärkung Daxlanden-Eichstetten" stimmten wir der vorgelegten Vereinbarung mit Netze BW zur Inanspruchnahme kommunaler Grundstücke auf Durmersheimer Gemarkung zu. Die Vorgehensweise ist ohnehin gesetzlich geregelt, und die Ertüchtigung der Leitungstrasse ist für uns ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Energiewende.
 
Beim TOP "Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2024" legte die Verwaltung eine Liste von Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von ca. 0,5 Mio. € im Ergebnishaushalt und von ca. 1 Mio. € im Finanzhaushalt vor.  Das bedeutet, dass sich das Haushaltsdefizit unserer Gemeinde entsprechend erhöht. Außerplanmäßige Ausgaben in dieser Größenordnung halten wir für nicht akzeptabel und bedeuten eine Missachtung des Gemeinderats. Wir baten die Verwaltung um eine entsprechende Verhaltensänderung und schlugen zudem vor, im Haushaltsplan 2026 eine Vorsorgeposition für unvorhersehbare Ausgaben einzuplanen.
 
Wir bedanken und bei den Leitungsteams, den Erzieherinnen und Erziehern, den Kindern und Eltern unserer Kitas und bei der Verwaltung für die gelebte Solidarität und Flexibilität, die eine optimale Betreuung der Kinder nach der Zerstörung unserer Villa Kunterbunt sicherstellt. Die BuG wird alle Maßnahmen unterstützen, die einem schnellen Wiederaufbau der größten Durmersheimer Kita dienen.